Sondierungsgespräche: CDU und Grüne in Hessen bewerten erstes Gespräch positiv

Vier Tage nach der Landtagswahl in Hessen haben sich die Spitzen von
CDU und Grünen zu einem ersten Gespräch über eine mögliche Neuauflage der schwarz-grünen Koalition getroffen.

Beide Seiten werteten die Unterredung in
Geisenheim als offen und gut. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein bisheriger Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) betonten aber, sie wollten erst die Treffen mit den anderen Parteien abwarten, bevor es zu vertiefenden Gesprächen kommen könne. Am Montag wollen sich beide Seiten wieder zusammensetzen.

Nach dem Gespräch mit den Grünen traf sich die CDU mit Vertretern der
SPD. Um sich über die drängenden Probleme im Land grundsätzlich auszutauschen, wurde ebenfalls eine zweite Unterredung vereinbart. Dabei gehe es nicht um Koalitionsverhandlungen, betonte CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. «Wir reden jetzt von ersten inhaltlichen Gesprächen und sonst gar nichts», sagte auch SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser zum Charakter des zweiten Treffens.

CDU und Grüne hatten nach der Wahl 2013 ein schwarz-grünes Bündnis gebildet, das sie nach dem Ergebnis der Landtagswahl nun fortführen könnten – allerdings nur mit einer Mehrheit von einem Sitz im Landtag. Rechnerisch ist auch ein Ampel-Bündnis von Grünen, SPD und FDP möglich oder eine große Koalition von CDU und SPD.

Nach der Landtagswahl habe sich die Ausgangslage verändert. Daher könne es auch kein «Weiter so» bei einer möglichen weiteren Zusammenarbeit geben, betonte der amtierende Wirtschaftsminister Al-Wazir. Bei dem Treffen von CDU und Grünen in kleiner Runde sei über die Rahmenbedingungen gesprochen worden, wie die Politik in den nächsten fünf Jahren in
Hessen gestaltet werden sollte.

Bouffier und Al-Wazir versicherten, dass eine Regierung auch mit knapper Mehrheit in Hessen gut funktionieren könne. Dazu gehöre aber Disziplin und eine inhaltliche Stabilität. Die CDU war bei der Landtagswahl trotz massiver Verluste stärkste Kraft geblieben. Dahinter landeten nach dem vorläufigen Endergebnis die Grünen mit starken Zuwächsen knapp vor der SPD.

Die Chancen für eine Dreierkoalition in Hessen sind gering. FDP-Spitzenpolitiker haben schon mehrfach betont, dass sie sich nicht vorstellen können, in einer Koalition unter Führung der Grünen mitzuarbeiten. Auch eine Jamaika-Koalition von CDU, Grünen und Liberalen wird von der FDP skeptisch bewertet.