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TV-Kolumne “Anne Will”: Peter Altmaiers Knüppel auf den Sack

12. November 2018
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TV-Kolumne “Anne Will”: Peter Altmaiers Knüppel auf den Sack
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Am Ende ruft eine begeisterte Andrea Nahles: „Arsch hoch, Zähne auseinander!“  Bei „Anne Will“ muss sich die SPD-Vorsitzende trotzdem fragen lassen, ob sie es wie Angela Merkel und wohl auch Horst Seehofer halten wolle. Rücktritt, um die Partei zu retten. 

Andrea Nahles und die Ferkelkastration

„Definitiv nicht“ sagt die SPD-Parteivorsitzende. Die Partei versuche es mit einem neuen Weg: Statt Chefwechsel, Diskussion von Visionen. Und da spielen plötzlich die armen Ferkelchen eine Rolle. Christoph Schwennicke, Chefredakteur der Zeitschrift „Cicero“, findet, dass in der SPD eine „suizidal gesinnte Funktionärsschicht“ sich engagiert für die Betäubung bei der Ferkelkastration einsetze, sich allerdings kaum um die Lebenswelten ihrer Klientel kümmere. Anne Will lenkt später autoritär („Das ist meine Sendung, hier steht überall mein Name“) zurück auf das große SPD-Thema soziale Gerechtigkeit. Und Nahles kann referieren: Generalsanierung des Sozialstaates heißt, Beamte und Selbstständige zahlen in die Rentenversicherung, die privaten Krankenkassen werden abgeschafft, Hartz IV ebenfalls. „Steht aber nicht im Koalitionsvertrag“, meint dazu Peter Altmaier, CDU-Wirtschaftsminister.  „Wir suchen in der Zukunft auch nach anderen Mehrheiten“, entgegnet ihm die Chefin der Koalitionspartei.

Jürgen Trittin hat „Mitgefühl“ mit Horst Seehofer

Da reckt sich der Alt-Grüne Jürgen Trittin. Der formuliert erst einmal sein „Mitgefühl mit Horst Seehofer“, weil die CSU nicht mehr hinter ihm als Vorsitzender stehe. Allzu lange hält er sich mit Empathie allerdings nicht auf und verlangt vom dem wohl bald geschassten CSU-Vorsitzenden auch gleich sein Amt als Innenminister aufzugeben. Als Buhmann für das Dilemma der SPD macht Trittin einmal nicht Gerhard Schröder und Hartz IV aus, sondern Franz Müntefering und die Rente mit 67. Überhaupt findet Trittin habe das Modell der Volksparteien ausgedient. An dessen Stelle werden Bündnisse von drei bis fünf Parteien treten, die darauf angewiesen sind, miteinander Kompromisse zu finden.

Peter Altmaiers Knüppel auf den Sack

Zu den Plänen von Horst Seehofer weiß dessen Kabinettskollege Altmaier „auf gar keinen Fall mehr“. Zu den Ursachen für den Wählerschwund bei den Volksparteien allerdings schon. Die Politik vermittele den Eindruck, sie sei verbiestert, kleinteilig und ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. „Mehr Fröhlichkeit“ fordert der Saarländer  – und zählt an den Fingern seiner beiden Händen die Schwierigkeiten der Regierung des letzten Jahres ab. Der Wähler habe wohl den Eindruck mit der Regierung verhalte es sich so: „Alle in einen Sack und feste druff.“ Das Dilemma von SPD und CDU sieht er klar. Je mehr CDU pur und SPD pur desto weniger kann die Große Koalition funktionieren.

Politikwissenschaftlerin: Volksparteien ohne Bezug zum Volk

Ein weiteres Dilemma benennt die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch. Die Parteien haben viele Mitglieder verloren und mit ihnen das Verbindungsglied ins Volk. Die Parteien wirken mehr und mehr wie ein Staatsapparat, was sie nicht sind und nicht sein sollen. Nahles und Altmaier nicken zustimmend.

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