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News-Ticker zu Chemnitz: Merkel besucht im November Chemnitz

16. November 2018
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News-Ticker zu Chemnitz: Merkel besucht im November Chemnitz
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  • Tödliche Auseinandersetzung auf Chemnitzer Stadtfest, danach rechte Ausschreitungen
  • Polizei fahndet nach drittem Tatverdächtigen
  • Maaßen muss nach Aussage über Chemnitz-Video seinen Posten räumen

Vorsitzender des Chemnitzer Migrationsbeirates: Merkel-Besuch kommt zu spät

Freitag, 16. November, 5.30 Uhr: Der Vorsitzende des Migrationsbeirates der Stadt Chemnitz, Pedro Montero, hat beklagt, dass der für Freitag geplante Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in der Stadt zu spät komme. „Ich weiß nicht, was die Kanzlerin mit ihrem Besuch bezwecken möchte“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag). Er habe aber von vielen Chemnitzern gehört, dass die Visite zeitiger hätte erfolgen müssen, erklärte Montero. „Ich persönlich denke auch, dass es etwas zu spät ist. Ich weiß nicht, warum sie jetzt kommt.“ Noch einmal über die Ereignisse von Ende August, Anfang September zu sprechen, sei „nicht angebracht“. Ende August war in Chemnitz ein Deutscher mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen worden. In der Folge war es zu rechten Demonstrationen und fremdenfeindlichen Übergriffen gekommen.

Montero – der aus Peru stammt, seit 1990 in Chemnitz lebt und am 1. November während des Chemnitz-Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an der Gesprächsrunde mit ihm teilnahm – sagte dem RND weiter, die Lage in der Stadt habe sich zwar „insgesamt beruhigt“. Trotzdem sei sie „weiter angespannt“, vor allem weil durch die wöchentlichen Demonstrationen der rechtsgerichteten Gruppe „Pro Chemnitz“ keine Ruhe einkehre. „Pro Chemnitz“ hat auch für den Tag des Kanzlerinnenbesuchs wieder eine Demonstration angekündigt.

Der Vorsitzende des Chemnitzer Migrationsbeirates betonte, er mache sich „große Sorgen“ um Chemnitz. „Denn das Bild der Stadt ist total verzerrt. Alle denken, dass man in Chemnitz unsicher sei – was nicht der Fall ist, auch wenn man immer vorsichtig sein sollte. Es entsteht der Eindruck, dass hier Bürgerkrieg herrscht. Das ist nicht so.“

Chemnitz-Bürgermeisterin über Merkel-Besuch überrascht: “Nicht das Format, zu dem ich sie eingeladen hatte”

08.09 Uhr: Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) hat sich am Mittwoch über die Ankündigung des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Stadt überrascht gezeigt. Sie habe den Termin nicht gekannt, sagte Ludwig. “Das ist nicht das Format eines Bürgergesprächs, zu dem ich Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang September nach Chemnitz eingeladen hatte”, sagte die Rathauschefin auf dpa-Anfrage. Eine verbindliche Antwort auf ihre Einladung liege ihr nicht vor.

Merkel besucht im November Chemnitz

26. September, 11.56 Uhr: Nach den rechten Ausschreitungen in Chemnitz plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Besuch in der drittgrößten sächsischen Stadt. Merkel wird dort am 16. November mit den Lesern der “Freien Presse” diskutieren. “Wir wissen, dass der Gesprächsbedarf groß ist”, erklärte Chefredakteur Torsten Kleditzsch in dem Blatt (Donnerstag). “Mit der Veranstaltung wollen wir einen weiteren Beitrag leisten, um auch in schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben.” Die Leser können Merkel demnach direkt Fragen stellen. Nach Angaben der Zeitung wird sie voraussichtlich mehrere Termine in der sächsischen Stadt wahrnehmen. Details sind noch unklar.

Chemnitzer Oberbürgermeisterin sieht “Graben” in der Stadt

05.11 Uhr: Rund einen Monat nach der tödlichen Messerattacke von Chemnitz und den fremdenfeindlichen Protesten sorgt sich die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) um das Zusammenleben in der Stadt. “Es hat sich in der Stadt ein Graben aufgetan, von dem wir noch nicht wissen, was von dem Erreichten für die Stadt darin verschwindet”, sagt sie der Deutschen Presse-Agentur. Um die Stadt zu befrieden, will sie vor allem mit den Bürgern ins Gespräch kommen und Führung zeigen. Sie gibt sich vier Wochen nach den ersten Protesten auch selbstkritisch: “Was ich nicht in dieser Deutlichkeit gesehen habe, ist, dass die Wut der Chemnitzer so stark ist.”

Ausländer bedroht – Durchsuchungen bei “Bürgerwehr” in Chemnitz

Donnerstag, 20. September 2018, 23.34 Uhr: Die Polizei hat bei mehreren Verdächtigen einer selbst ernannten Bürgerwehr in Chemnitz Durchsuchungen durchgeführt. Die Aktionen begannen am Donnerstagnachmittag und dauerten am Abend noch an, wie das Landeskriminalamt Sachsen mitteilte. Die Gruppe soll am vergangenen Freitag Ausländer bedroht und beschimpft haben.

Den Mitgliedern wird vorgeworfen, Passanten kontrolliert und durchsucht zu haben. Laut Staatsanwaltschaft wurden Deutsche, Iraner und Pakistaner eingekreist. Dabei sollen fremdenfeindliche Äußerungen gefallen sein. Ein 26 Jahre alter Iraner erlitt eine Platzwunde am Kopf.

Die Polizei hatte 15 Männer vorläufig festgenommen. Fünf Männer sollen wegen Landfriedensbruchs und Körperverletzung vor Gericht kommen. Die weiteren Ermittlungen hat das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) übernommen.

In Chemnitz war Ende August ein 35-jähriger Deutscher mit einem Messer erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber. Nach der Tat war es zu teils gewaltsamen Demonstrationen von Rechtsgerichteten, Neonazis und Gegnern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung sowie zu Gegenprotesten gekommen.

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