Wegen landesweiter Proteste gegen höhere Spritpreise wächst in Frankreich die Sorge vor einem Verkehrskollaps. Die Bewegung «Gilets Jaunes» (gemeint: Warnwesten) ruft für Samstag in ganz Frankreich zu Blockaden von Verkehrsachsen, Kreisverkehren und Mautstellen auf.
Eine Online-Karte zeigt Hunderte geplante Aktionen. Der Protest richtet sich gegen von der Mitte-Regierung geplante Steuererhöhungen auf Benzin und Diesel.
«Man kann demonstrieren, aber ein Land zu blockieren, wenn es sein kann, dass Krankenwagen durchkommen müssen, dass jeder von uns morgen durchkommen muss, das ist offensichtlich nicht akzeptabel», sagte Frankreichs Premierminister Édouard Philippe am Freitag. Das Recht, seine Meinung zu sagen und zu demonstrieren, sei in Frankreich selbstverständlich garantiert. Allerdings dürfe die Sicherheit anderer nicht gefährdet werden.
Das Ausmaß der zu erwartenden Verkehrsbehinderungen war vorab schwer einzuschätzen. Die «Gilets Jaunes» sind dezentral organisiert, es gibt keinen offiziell Verantwortlichen. Auf Facebook-Seiten haben unzählige Menschen ihre Teilnahme an den Aktionen angekündigt. Der Name der Bewegung geht auf die gelben Warnwesten zurück, die auch französische Autofahrer immer dabeihaben müssen.
Frankreichs Innenminister Christophe Castaner warnte die Protestierenden am Dienstag. «Überall, wo es eine Blockade geben wird – und damit ein Risiko für Sicherheitseinsätze und auch den freien Verkehr -, werden wir einschreiten», sagte er im Sender BFMTV.
Die Regierung will mit der höheren Besteuerung von Kraftstoff gegen die Luftverschmutzung im Land ankämpfen. Die Steuern auf Diesel-Kraftstoff sind nach früheren Angaben der französischen Nachrichtenagentur AFP seit Jahresbeginn um 7,6 Cent pro Liter gestiegen. Für Benzin sind demnach 3,9 Cent mehr Steuern zu zahlen. Eine weitere Anhebung ist für das kommende Jahr geplant.
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