Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hofft auf breite Unterstützung bei den Euro-Finanzministern für den deutsch-französischen Vorstoß für ein Eurozonen-Budget.
«Ich hoffe, dass wir viele andere überzeugen können», sagte Scholz beim Treffen mit seinen Amtskollegen in Brüssel. Es müsse ermöglicht werden, den Euro und den gemeinsamen Wirtschaftsraum zu stärken.
Deutschland und Frankreich hatten sich in der vergangenen Woche nach langen Verhandlungen auf einen Vorschlag für ein gemeinsames Budget der 19 Euro-Staaten innerhalb des EU-Haushalts verständigt. Das Eurozonen-Budget ist ein Wunschprojekt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, es soll ab 2021 kommen. Die Höhe des Budgets muss noch ausgehandelt werden. Damit sollen wirtschaftliche Unterschiede zwischen den Euro-Staaten verringert und Krisen besser vorgebeugt werden.
Die EU-Kommission hatte vor einigen Monaten im Rahmen der EU-Finanzplanung von 2021 bis 2027 bereits vorgeschlagen, dass Euro-Staaten im Falle erheblicher «asymmetrischer Schocks» Kredite zum Schutz des Investitionsniveaus etwa in Infrastruktur oder Bildung erhalten können. Dafür wären bis zu 30 Milliarden Euro vorgesehen. Voraussetzung sei, dass die Staaten selbst solide haushalten.
Diese Schocks treffen nach dem Verständnis der Brüsseler Behörde einzelne Staaten deutlich stärker als andere, ohne dass sie dafür die Schuld tragen. Die Definition ist unter Fachleuten umstritten.
Credit: Source link
