• About
  • Privacy & Policy
  • Contact
Saturday, January 23, 2021
No Result
View All Result
Magnatic.net
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
No Result
View All Result
Magnatic.net
No Result
View All Result
Home News

Fall Khashoggi: Deutschland stoppt Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien

19. November 2018
in News
0
Fall Khashoggi: Deutschland stoppt Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien
0
SHARES
7
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter
  • Jamal Khashoggi starb am 2. Oktober im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul
  • Saudische Agenten sollen ihn Berichten zufolge grausam gefoltert und ermordet haben
  • Die saudische Regierung hat die Tötung Khashoggis mittlerweile eingeräumt

Bundesregierung stoppt alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

13.22 Uhr: Als Konsequenz aus der Tötung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat die Bundesregierung die Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien komplett gestoppt. Das Wirtschaftsministerium gab am Montag bekannt, dass auch keine Waffen oder andere Rüstungsgüter mehr nach Saudi-Arabien ausgeliefert würden, deren Export bereits genehmigt wurde.

Bisher hatte die Bundesregierung lediglich von neuen Exportgenehmigungen abgesehen und angekündigt, den Umgang mit bereits erteilten Genehmigungen zu prüfen. Diese Prüfung ist nun offensichtlich weitgehend abgeschlossen. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte am Montag in der Regierungspressekonferenz, dass die Bundesregierung “auf die Inhaber von gültigen Einzelgenehmigungen hinwirkt mit dem Ergebnis, dass es derzeit keine Ausfuhren von Deutschland nach Saudi-Arabien gibt”. Die Ausfuhren würden mit “unterschiedlichen Instrumenten” unterbunden, zu denen er aus verfassungsrechtlichen Gründen aber nichts sagen könne, ergänzte der Sprecher auf Nachfrage.

Wie viele bereits genehmigte Exporte betroffen sind, ist nicht bekannt. Vor allem dürfte der Schritt die Wolgaster Lürssen-Werft treffen, die noch 20 Patrouillenboote nach Saudi-Arabien liefern möchte. Nach dpa-Informationen sind zwei der Boote fertig und ihre Ausfuhr genehmigt. Der Bau von acht weiteren Schiffen hat auf der Werft in Mecklenburg-Vorpommern bereits begonnen. An dem Auftrag hängen 300 Arbeitsplätze.

Wie lange der Exportstopp gelten wird, ist unklar. Die Bundesregierung hatte angekündigt, auch andere EU-Staaten von einem solchen Schritt überzeugen zu wollen – bisher ohne Erfolg. Der französische Präsident Emmanuel Macron wies den deutschen Vorstoß schroff zurück.

Fall Khashoggi: Deutschland verhängt 18 Einreisesperren

Montag, 19. November, 11:27 Uhr: Deutschland belegt wegen der Tötung des regierungskritischen saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi 18 saudische Staatsangehörige mit Einreisesperren. Die Betroffenen stünden mutmaßlich in Verbindung zu der Tat, sagte Außenminister Heiko Maas am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel.

Mit der Maßnahme reagiert die Bundesregierung auf die bislang vorliegenden Ermittlungsergebnisse zu dem Fall. Demnach war der im US-Exil lebende Khashoggi am 2. Oktober im Konsulat seines Heimatlandes Saudi-Arabien in Istanbul umgebracht worden. Er hatte dort Dokumente für seine Hochzeit mit einer Türkin abholen wollen. Unter immensem internationalem Druck gab Riad erst viel später den Tod des “Washington-Post”-Kolumnisten zu.

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt hochrangige Regierungsmitarbeiter, eigenmächtig ein 15-köpfiges Spezialteam zur Ausführung der Tat geschickt zu haben. Riads Generalstaatsanwalt hatte zuletzt für fünf Beteiligte die Todesstrafe gefordert – angeklagt würden elf. Auch der saudische Kronprinz könnte nach Medienberichten in den Fall verwickelt sein.

US-Medien berichteten, dass der Auslandsgeheimdienst CIA zu der Einschätzung gelangt sei, dass der Thronfolger Mohammed bin Salman selbst die Tötung des Journalisten und Regierungskritikers im Konsulat in Istanbul angeordnet habe. Dies sei das Ergebnis der Auswertung mehrerer Quellen, schrieb die “Washington Post”.

Das Außenministerium in Washington stellte am Samstag aber klar, dass keine abschließende Bewertung im Fall Khashoggi getroffen worden sei. Der Kronprinz soll auch nicht auf der Liste der 18 Personen stehen, die jetzt von Deutschland mit Einreisesperren belegt werden.

Im Video: Nahost-Experte bei “Markus Lanz” – Trump wird Saudi-Prinz im Fall Kashoggi nicht bestrafen

Credit: Source link

Next Post
China′s road from copycat to innovator | Business| Economy and finance news from a German perspective | DW

China′s road from copycat to innovator | Business| Economy and finance news from a German perspective | DW

Leave a Reply Cancel reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

ADVERTISEMENT

Recommended

Konzerenz in Mainz: Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln

Konzerenz in Mainz: Verbraucherschutzminister diskutieren Lebensmittel-Ampeln

2 years ago
Frauen-Einkommen: Frauen haben nie zuvor so viel verdient wie heute

Frauen-Einkommen: Frauen haben nie zuvor so viel verdient wie heute

2 years ago

Popular News

  • Schlauchboot über Ärmelkanal: Große Zahl von Bootsflüchtlingen setzt London unter Druck

    Schlauchboot über Ärmelkanal: Große Zahl von Bootsflüchtlingen setzt London unter Druck

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • «Rezessionssorgen übertrieben»: DIW rechnet mit Konjunkturerholung zum Jahresende 2018

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Italienischer Shaker-Salat: Das beste Rezept für die Mittagspause im Büro

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Hat Friedrich Merz wirklich zwei Flugzeuge?

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • «Startbase»: Neue Plattform soll Start-ups in Deutschland stärken

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
Magnatic.net

magnatic.net is an online news website that aims to provide news around the world and especially German.

Category

  • Auto
  • Business
  • Digital
  • Familie
  • Genuss
  • Gesundheit
  • Kultur
  • Lifestyle
  • News
  • Politik
  • Reise
  • Sport
  • Wirtschaft
  • Wissen

What’s New?

  • Asyl: Bamf hebt nach Überprüfung rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf
  • Eilmeldung: Festnahme im Fall des getöteten Regierungspräsidenten Lübcke
  • Trainerwechsel: «Neue Ära» für Juve – Sarri kommt vom FC Chelsea nach Turin
  • About
  • Contact
  • Privacy & Policy
  • DATENSCHUTZ
  • Impressum

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.

No Result
View All Result
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.