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Krach um Veteranen-Begriff: Opposition spricht von “Herummogeln”

19. November 2018
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Schattenarmee in der Bundeswehr: Wie sich Elite-Soldaten auf „Tag X“ vorbereiten
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Damit ist die Bezeichnung Veteran nicht an Dienstzeitlänge oder Funktion innerhalb der Bundeswehr gebunden. Auch ein Auslandseinsatz ist keine Bedingung.

Die jetzige Einigung ist die breitest mögliche Definition. Nach ihr gibt es nun mehr als zehn Millionen Veteranen in Deutschland. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte zu “Bild am Sonntag”: “Alle Veteranen eint, ob sie in Auslandseinsätzen, im Kalten Krieg oder im Grundbetrieb gedient haben, dass sie sich in der Uniform der Bundeswehr für Frieden und Freiheit unseres Landes eingesetzt haben. Dafür gebührt ihnen ein Leben lang Respekt und Anerkennung.”

“Heute ist alles Einsatz”

André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, freute sich in “Bild am Sonntag” über die Definition: “Sie grenzt niemanden aus, heute ist alles Einsatz.” Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Oswin Veith, erklärte: “Einsätze hinterlassen Spuren. Viele Heimkehrer haben das Bedürfnis, diesen Spuren einen Namen zu geben.”

Wie die Würdigung von Veteranen konkret aussehen soll, ist unklar. Das Verteidigungsministerium will Vorschläge erarbeiten. Bundeswehr-Verbandschef Wüstner betonte: “Inwieweit es tatsächlich einen Bedarf an einem Veteranen-Abzeichen gibt, wird sich zeigen. Viel wichtiger sind eine bessere Fürsorge wie Familientherapien für Einsatzversehrte und mehr Wertschätzung. Ein gutes Zeichen wäre, dass Deutschland bald Austragungsort der Invictus Games, der Paralympics für Veteranen wird.”

Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte 2012 die Diskussion um den Veteranenbegriff gestartet, das Ministerium bestellte sogar schon 10 0000 Veteranen-Abzeichen. Die lagern aber seither in einem Bundeswehrkeller, weil sich die Soldatenverbände bislang über die Veteranen-Definition gestritten haben.

Opposition spricht von “Herummogeln” und “Selbstbewusstseinsdefizit”

Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen,  sagte der “Frakfurter Allgemeinen Zeitung”: “Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich um die schwierige Frage, was ein Veteran ist, herumgemogelt. Im Ergebnis ist ein Veteran bei der Bundeswehr nichts anderes als ein Reservist.” Das sei die größtmögliche Definition. Ob mit der Entscheidung Probleme gelöst würden, die Soldaten teils als Spätfolgen aus Auslandseinsätzen lösen müssten, sei “mehr als fraglich.” Lindner forderte das Verteidigungsministerium dazu auf, die Hintergründe dem Verteidigungsausschuss bei seiner nächsten Sitzung zu schildern, “nachdem die Parlamentarier diese Neuigkeit aus der Zeitung erfahren durften”.

Zuvor hatten sich  das Verteidigungsministerium und die größten militärischen Interessenvertretungen nach Jahren des Streits auf eine Definition verständigt, wer in Deutschland als Veteran gilt. Gemäß der Definition fallen unter den Begriff sämtliche Soldaten, die je in der Bundeswehr gedient haben. Aktive werden ebenso erfasst wie Reservisten, die nur zeitweise in den Streitkräften dienen sowie ehemalige Soldaten, die die deutschen Streitkräfte endgültig verlassen haben.

Verteidigungspolitiker Alexander Neu (Linke) sprach gegenüber der “FAZ” bei dem Entscheid vom “Versuch einer Verklärung”, die auf ein Selbstbewusstseinsdefizit bei Soldaten und Politikern schließen lasse. Zugleich bemängelte Neu, dass NVA-Angehörige nicht eingeschlossen werden. “Das wäre mit Blick auf eine echte Einheit und diejenigen Ostdeutschen sinnvoll gewesen, die ihrem Land gedient haben.”

Im Video: Wehrbeauftragter Bartels fordert eine Vollausstattung der Bundeswehr

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