• About
  • Privacy & Policy
  • Contact
Sunday, January 17, 2021
No Result
View All Result
Magnatic.net
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
No Result
View All Result
Magnatic.net
No Result
View All Result
Home Politik

Auch Kritik an EU: Erdogan greift EGMR nach Urteil gegen Kurden Demirtas an

21. November 2018
in Politik
0
Auch Kritik an EU: Erdogan greift EGMR nach Urteil gegen Kurden Demirtas an
0
SHARES
5
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das Menschenrechtsgericht in Straßburg nach der Entscheidung zur Entlassung des pro-kurdischen Politikers Selahattin Demirtas erneut scharf angegriffen.

Er kritisierte zudem die EU und warf ihr vor, nichts gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die Gülen-Bewegung zu unternehmen, die in der Türkei zu Terrororganisationen zählen.

Die PKK könne in Europas Städten frei agieren, sagte Erdogan vor Ortsvorstehern in Ankara. An den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gerichtet sagte er: «EGMR, auf welcher Seite stehst Du?» Kein Land und keine Institution habe das Recht, von Demokratie zu sprechen, wenn es selbst Terror unterstütze. «Das nennt man nicht Unterstützung für die Einforderung von Recht und Freiheit, sondern geradeheraus Terrorverehrung, Terror-Liebe», sagte Erdogan weiter.

Der EGMR hatte am Dienstag geurteilt, die Türkei müsse den seit zwei Jahren inhaftierten Demirtas so schnell wie möglich aus der Untersuchungshaft entlassen. Erdogan hatte daraufhin erklärt, dass er die EGMR-Entscheidung zu Demirtas als nicht bindend betrachte.

Demirtas war im November 2016 unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Bis Februar war er Vorsitzender der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP. Er forderte Erdogan bei den Wahlen im Juni zudem als Präsidentenkandidat heraus. Erdogan sieht die HDP – die eine legale politische Partei ist – als verlängerten Arm der PKK. Die HDP weist das vehement zurück.

Die Türkei als Mitglied des Europarats muss sich an das EGMR-Urteil halten. Rechtskräftig ist es aber noch nicht. Beide Seiten können innerhalb von drei Monaten die Verweisung an die Große Kammer des EGMR beantragen. Am Donnerstag wird eine EU-Delegation zu Gesprächen in Ankara erwartet.

Credit: Source link

Next Post
Lotto am Mittwoch: Aktuelle Gewinnzahlen vom 21. November werden bald gezogen

Lotto am Mittwoch: Aktuelle Gewinnzahlen vom 21. November werden bald gezogen

Leave a Reply Cancel reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

ADVERTISEMENT

Recommended

Einschaltquoten: «Wilsberg» steckt sie alle in die Tasche

Einschaltquoten: «Wilsberg» steckt sie alle in die Tasche

2 years ago
Wie Donald Trump sein Imperium nach Bedarf aufblähte oder schrumpfte

Wie Donald Trump sein Imperium nach Bedarf aufblähte oder schrumpfte

2 years ago

Popular News

  • Bundesliga im Ticker: Leipzig gleicht kurz vor Schluss gegen Hoffenheim aus

    Bundesliga im Ticker: Leipzig gleicht kurz vor Schluss gegen Hoffenheim aus

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Viele Follower ziehen mit um: Ex-UN-Botschafterin Haley muss Twitter-Konto einstellen

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Herzogin Meghan: Sie wird als einflussreiche Britin geehrt

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Leningrader Underground-Szene: «Leto»: Als der Punk in die Sowjetunion kam

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Heino wettert gegen rechte Parteien. „Wenn ich drüber nachdenke, wird mir übel“

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
Magnatic.net

magnatic.net is an online news website that aims to provide news around the world and especially German.

Category

  • Auto
  • Business
  • Digital
  • Familie
  • Genuss
  • Gesundheit
  • Kultur
  • Lifestyle
  • News
  • Politik
  • Reise
  • Sport
  • Wirtschaft
  • Wissen

What’s New?

  • Asyl: Bamf hebt nach Überprüfung rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf
  • Eilmeldung: Festnahme im Fall des getöteten Regierungspräsidenten Lübcke
  • Trainerwechsel: «Neue Ära» für Juve – Sarri kommt vom FC Chelsea nach Turin
  • About
  • Contact
  • Privacy & Policy
  • DATENSCHUTZ
  • Impressum

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.

No Result
View All Result
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.