• About
  • Privacy & Policy
  • Contact
Saturday, January 23, 2021
No Result
View All Result
Magnatic.net
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
No Result
View All Result
Magnatic.net
No Result
View All Result
Home Politik

Flüchtlingsbürgen sollen 21 Millionen Euro erstatten – Staat bittet zur Kasse

21. November 2018
in Politik
0
Flüchtlingsbürgen sollen 21 Millionen Euro erstatten – Staat bittet zur Kasse
0
SHARES
13
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Die Bundesagentur für Arbeit hat bundesweit 2500 Bescheide registriert, mit denen sogenannte Flüchtlingsbürgen zur Kasse gebeten werden sollen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten René Springer hervorgeht, belaufen sich die Forderungen bundesweit bisher auf rund 21 Millionen Euro. Davon wurden nach Auskunft des Arbeitsministeriums inzwischen rund 670.000 Euro beglichen. In der Antwort heißt es weiter: “Eine Vollstreckung aus diesen Erstattungsbescheiden findet derzeit nicht statt.” Das Ministerium hatte in einem internen Schriftverkehr zuvor auf noch ausstehende rechtliche Klärungen verwiesen.

“Flüchtlingsbürgen” sind Menschen, die sich gegenüber der Ausländerbehörde verpflichtet haben, die Lebenshaltungskosten für einen Flüchtling zu übernehmen. Diese Verpflichtungserklärungen hatten in den Jahren 2015 und 2016 Tausenden geholfen, ein Visum für Deutschland zu erhalten. Die genaue Zahl der “Flüchtlingsbürgen” ist öffentlich nicht bekannt. Springer warf dem für die Visadatei im Ausländerzentralregister zuständigen Innenministerium deshalb “mangelnde Transparenz” vor.

Flüchtlingsbürgen werden zur Kasse gebeten

Laut Arbeitsministerium fordern staatliche Stellen in Niedersachsen rund 7,2 Millionen Euro von Menschen, die Verpflichtungserklärungen abgegeben hatten. In Nordrhein-Westfalen sind es knapp 5,7 Millionen Euro, in Brandenburg nur rund 57.000 Euro.

Das Ministerium wies allerdings in seiner Antwort darauf hin, dass es sich nur um Ausgaben handele, die von den Gemeinsamen Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit und der kommunalen Träger eingefordert werden. Darin nicht enthalten seien die Beträge der 105 kommunalen Träger, die sich in Eigenverantwortung um die Leistungen der Grundsicherung kümmern.

Modellprojekt "Care for Integration": Flüchtlinge in der Altenpfelge: "Sie lassen einen fühlen, dass man noch was wert ist!"

Credit: Source link

Next Post
Schlagerstar Karel Gott aus Krankenhaus entlassen

Schlagerstar Karel Gott aus Krankenhaus entlassen

Leave a Reply Cancel reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

ADVERTISEMENT

Recommended

“Plötzlich arm, plötzlich reich – das Tauschexperiment” live im Internet sehen

“Plötzlich arm, plötzlich reich – das Tauschexperiment” live im Internet sehen

2 years ago
Flugbetrieb nach Vorfall am Flughafen Hannover wieder aufgenommen

Flugbetrieb nach Vorfall am Flughafen Hannover wieder aufgenommen

2 years ago

Popular News

  • Üble Kommentatoren: „Der kann nicht mehr, der hat sich beide Knie verdreht!“

    Üble Kommentatoren: „Der kann nicht mehr, der hat sich beide Knie verdreht!“

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Bob Hanning: Seine schrillen Pullis bereiten einigen Kopfschmerzen – sein Erfolg auch

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • «Rezessionssorgen übertrieben»: DIW rechnet mit Konjunkturerholung zum Jahresende 2018

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Pisang Batu in Indonesien: Schmutzigster Fluss der Welt bekommt endlich Hilfe

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • JWD Magazin Joko Winterscheidt: Mit Tinder-Date im Nackt-Restaurant

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
Magnatic.net

magnatic.net is an online news website that aims to provide news around the world and especially German.

Category

  • Auto
  • Business
  • Digital
  • Familie
  • Genuss
  • Gesundheit
  • Kultur
  • Lifestyle
  • News
  • Politik
  • Reise
  • Sport
  • Wirtschaft
  • Wissen

What’s New?

  • Asyl: Bamf hebt nach Überprüfung rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf
  • Eilmeldung: Festnahme im Fall des getöteten Regierungspräsidenten Lübcke
  • Trainerwechsel: «Neue Ära» für Juve – Sarri kommt vom FC Chelsea nach Turin
  • About
  • Contact
  • Privacy & Policy
  • DATENSCHUTZ
  • Impressum

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.

No Result
View All Result
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.