Wenige Tage vor seinem erwarteten Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Donald Trump signalisiert, an der Erhöhung der Strafzölle gegen China festhalten zu wollen.
Es sei «höchst unwahrscheinlich», dass er auf Pekings Bitte eingehen werde, von der Maßnahme abzusehen, sagte Trump dem «Wall Street Journal».
Die US-Regierung hatte im September entschieden, Zölle auf chinesische Waren im Volumen von 200 Milliarden Dollar (170,2 Mrd Euro) zu verhängen – zusätzlich zu den bereits eingeführten Abgaben auf Waren aus der Volksrepublik im Wert von 50 Milliarden Dollar. Zusammen sind damit die Hälfte aller US-Importe aus China betroffen. Die US-Zölle betragen bislang 10 Prozent, ab dem 1. Januar 2019 sollen 25 Prozent erhoben werden. China reagierte mit Gegenmaßnahmen.
Trump drohte in dem Interview auch damit, Zölle auf die übrigen chinesischen Importe, die bislang nicht betroffen sind, zu verhängen. Wenn keine Einigung mit Peking zustande komme, werde er Abgaben auf Waren im Wert von 267 Milliarden US-Dollar einführen. Der US-Präsident schloss auch nicht aus, dass Zölle auf aus China importierte iPhones und Laptops erhoben werden könnten. Kurz vor dem Erscheinen des Interviews am Montagnachmittag (Ortszeit) hatte er vor Journalisten gesagt, dass ein Deal mit China gelingen könne.
China gab sich trotz der nun erneut scharfen Töne aus Washington optimistisch. «Wir hoffen, dass die USA auf die chinesische Seite zugehen werden und hart arbeiten, um das Treffen zu fördern und positive Ergebnisse zu erwirken», sagte die Pekinger Außenamtssprecherin Geng Shuang am Dienstag. In einem vorangegangenen Telefonat hätten sich die beide Staatsführer darauf geeinigt, eine akzeptable Lösung zu finden. Daran wolle China festhalten.
Trump und Xi nehmen Ende dieser Woche am G20-Gipfel in Argentinien teil. Es wird erwartet, dass sich beide bei dieser Gelegenheit auch persönlich treffen.
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