Das auf Betreiben der SPD auf den Weg gebrachte Teilhabechancengesetz gilt seit 1. Januar. Es enthält folgende Förderhilfen, wie sie die Bundesregierung im Internet auflistet:
- Arbeitgeber können einen Lohnkostenzuschuss erhalten, wenn sie sehr schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose sozialversichert einstellen. Dazu zählen Personen, die mindestens 25 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Jahren Arbeitslosengeld II (Hartz IV) erhalten.
- Den Lohnkostenzuschuss gibt es für höchstens fünf Jahre.
- Er beträgt in den ersten zwei Jahren 100 Prozent des gesetzlichen Mindestlohns (derzeit 9,19 Euro je Stunde). Im dritten und den Folgejahren sinkt der Zuschuss jeweils um zehn Prozentpunkte.
- Regeln Tarifverträge höhere Entgelte, bemisst sich der Zuschuss nach deren Höhe.
- Lohnkostenzuschüsse gibt es auch, wenn Personen beschäftigt werden, die mindestens zwei Jahre arbeitslos sind. Diese Bestimmung soll verhindern, dass sich die Arbeitslosigkeit bei ihnen “weiter verfestigt”. Hier fördert der Staat maximal zwei Jahre lang. Der Zuschuss beträgt im ersten Jahr 75 Prozent, im zweiten 50 Prozent. Auch hier ist das tatsächliche Arbeitsentgelt die Berechnungsgrundlage. Laut Koalitionsvertrag sollen insgesamt bis zu 150.000 Menschen davon profitieren.
Vier Milliarden im Topf
Den Jobcentern stehen bis 2022 vier Milliarden Euro zur Verfügung. Gefördert werden Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft, in sozialen Einrichtungen und bei Kommunen.
Bundesregierung betont: „Betreuung soll Arbeitsverhältnis festigen“
Auf der Informationsseite der Bundesregierung wird auch die geplante Betreuung genauer definiert: Menschen, die lange arbeitslos waren, „sind häufig keinen geregelten Tagesablauf mehr gewohnt“. Diese Personen müssten sich Pünktlichkeit und regelmäßige Arbeitsabläufe wieder antrainieren.
Das solle der Soziale Arbeitsmarkt ermöglichen: „In geförderten Beschäftigungsverhältnissen können sie ihre Fähigkeiten zeigen und ihr Durchhaltevermögen beweisen,“ heißt es in den Regierungserläuterungen. Dazu sollten die Jobcenter Betroffene umfassend betreuen.
Im Internet beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales alle wichtigen Fragen zum Sozialen Arbeitsmarkt.
Hunderttausende Hartz-IV-Empfänger könnten profitieren
Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) kommen rund 570.800 Hartz-IV-Empfänger für die geförderten Jobs des sozialen Arbeitsmarkts infrage. Diese Menschen würden formal den Anforderungen entsprechen, sagte eine BA-Sprecherin. Erfahrungen würden aber zeigen, dass nicht viele Betroffene eine solche Beschäftigung aufnehmen können. Oft gebe es zu große Hindernisse wie gesundheitliche Probleme.
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