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Home Politik

Attacke auf AfD-Politiker: So reagieren die Vertreter anderer Parteien

9. January 2019
in Politik
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Bremens AfD-Chef Frank Magnitz bei Angriff schwer verletzt
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Die Angreifer überfielen Frank Magnitz am späten Montagnachmittag. Der Chef der Bremer AfD war gerade auf dem Nachhauseweg, als mehrere Täter dem Politiker auflauerten und ihn niederschlugen. Mit einer Kopfverletzung wurde Magnitz ins Krankenhaus eingeliefert. Der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft Bremen nahmen die Ermittlungen auf. Es sei von einer politisch motivierten Tat auszugehen, gaben die Behörden bekannt.

“Keinerlei Rechtfertigung für Gewalt”

Politiker der Bundestagsparteien regieren auf den Angriff mit Empörung. AfD-Chef Jörg Meuthen schrieb auf Twitter, Magnitz sei “halbtot geschlagen” worden. Meuthen sprach von einer “feigen und widerwärtigen” Attacke. “Im Moment bin ich so erschüttert, dass ich mich außerstande sehe, dies weiter zu kommentieren.”

Auch der der Grünen-Politiker Cem Özdemir zeigt sich entsetzt: Er hoffe, dass der oder die Täter “bald ermittelt und verurteilt” würden. Auch gegenüber der AfD gebe es “keinerlei Rechtfertigung für Gewalt”. “Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen”, warnte Özdemir.

Ich hoffe der oder die Täter werden bald ermittelt & verurteilt. Auch gegenüber der AfD gibt es keinerlei Rechtfertigung für Gewalt. Wer Hass mit Hass bekämpft, lässt am Ende immer den Hass gewinnen. #nazisraus aber mit den Methoden unseres Rechtsstaates! https://t.co/mhaYpjeZt2

— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) January 7, 2019

Außenminister Heiko Maas kommentierte auf Twitter: “Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein – völlig egal, gegen wen oder was die Motive dafür sind. Dafür gibt es keinerlei Rechtfertigung. Wer ein solches Verbrechen verübt, muss konsequent bestraft werden.”

Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein – völlig egal, gegen wen oder was die Motive dafür sind. Dafür gibt es keinerlei Rechtfertigung. Wer ein solches Verbrechen verübt, muss konsequent bestraft werden.#Magnitz https://t.co/iRs6lfNQyx

— Heiko Maas (@HeikoMaas) January 8, 2019

Seine Partei-Kollegin Sawsan Chebli verurteilt die Attacke als einen Bärendienst für die Demokratie. “Nichts rechtfertigt Gewalt. Alles andere macht unseren Kampf gegen Nazis und gegen die Feinde unserer Demokratie unglaubwürdig.”

Der Generalsekretär der CDU, Paul Zemiak, mahnt, dass Gewalt keine Argumente ersetze. “Lasst uns streiten bis die Fetzen fliegen. Aber es muss Schluss sein mit Hetze, mit Verachtung, mit Hass und Gewalt. Diese Saat darf nicht aufgehen.”

Gewalt ersetzt keine Argumente. Lasst uns streiten bis die Fetzen fliegen. Aber es muss Schluss sein mit Hetze, mit Verachtung, mit Hass und Gewalt. Diese Saat darf nicht aufgehen. #Magnitz #Bremen

— Paul Ziemiak (@PaulZiemiak) January 8, 2019

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht “keine Rechtfertigung für ein solches Verbrechen.” Das sieht der Generalsekretär der FDP in Düsseldorf genauso. “Niemals darf solche Gewalt bei uns Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Egal, gegen wen!”, schreibt Johannes Vogel auf Twitter.

Frank Magnitz: Bremer AfD-Chef wird von Unbekannten angegriffen und schwer verletzt

Frank Magnitz konnte die Täter nicht erkennen

Am Dienstagmorgen meldete sich auch das Opfer zu Wort. An die Tat habe er nur wenig Erinnerung, sagte Magnitz. Die Angreifer hätten ihn auf den Kopf geschlagen, wodurch er das Bewusstsein verloren habe. Ein Foto auf der Homepage des AfD-Landesverbandes zeigt seine Kopfverletzungen.

“Ich bin in Bremen halt bekannt”, sagte Magnitz. Er selbst habe die Täter aber nicht gesehen und auch nicht gehört, ob sie noch etwas zu ihm gesagt hätten.

Künftig werde er in Bremen besser auf sich aufpassen. “Ich werde auf jeden Fall vorsichtiger durch die Gegend gehen.” In der Vergangenheit war die AfD im kleinsten Bundesland mehrmals das Ziel von Anschlägen, unter anderem wurden die Scheiben eines Parteibüros eingeschlagen und ein Auto demoliert.

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