TV-Kolumne “Hart aber fair”: von Storch: Europa ist “Kosten-Nutzen-Entscheidung”

Heute Brexit. Und morgen Dexit, der Austritt Deutschlands aus der  Europäischen Union? Bei ihrem Bundesparteitag im sächsischen Riesa hat sich die AfD gerade darauf festgelegt, wann und wie sie, ähnlich wie die Briten, einen Volksentscheid über den Abschied von Europa anstreben will. Der ARD-Montags-Talk hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch eingeladen. Bei „Hart aber fair“ macht die AfD-Politikerin sehr deutlich: Europa als Wertegemeinschaft? Interessiert nicht. Europa zur Friedenssicherung? Kümmert nicht. Beatrix von Storch sagt es sehr bestimmt, was für sie und ihre Partei gilt: „Europa ist eine Kosten-Nutzen-Kalkulation.“

Theresa May bezieht ihr Insulin aus Europa. Bisher

In dieser Nacht, wenige Stunden vor dem Brexit-Entscheid in London, beschäftigt sich „Hart aber fair“ zunächst mit den Briten. Eine Million Arbeitsplätze in Großbritannien gilt als gefährdet. Der Verkehrsminister fürchtet ein Handelsminus von 87 Prozent allein auf der Strecke Calais – Dover. Mit knapp 90 Lastzügen wird das befürchtete Stau-Chaos schon einmal geprobt. Für 115 Millionen werden Fährverbindungen gebucht zwischen Häfen, die jedoch nicht auf dieses Maß an Frachtgut vorbereitet sind. Familien horten, was sie am dringendsten brauchen werden in den Monaten nach einem Brexit. Premierministerin Theresa May wäre übrigens selbst eine der direkt Betroffenen. Die Frau, die sich mit ihrem Austrittsvertrag am heutigen Dienstag in London zur Abstimmung stellt, ist Diabetikerin. Ihr Insulinpräparat kommt aus Dänemark. Tatsächlich auch noch nach einem Brexit?

Britischer Professor: „Mein Land ist im tiefsten Chaos!“

Der britische Historiker und Politologe Anthony Glees bringt nicht nur diese Erzählung über die britische Premierministerin mit in die Talkrunde. Der Professor liefert sehr klare Aussagen. „Die Vernunft ist aus dem Fenster gesprungen“, sagt Anthony Glees. „Dass die Deutschen die Nase voll haben von den Briten, kann ich gut verstehen.“ Der Volksentscheid in seiner Heimat für den Brexit? „Es war eine irrsinnige Entscheidung.“ Und die Folge schon jetzt? „Mein Land ist im tiefsten Chaos.“

Schuld am Brexit? Merkel!

Beatrix von Storch hatte nach der britischen Entscheidung, wie sie selbst sagte, Freudentränen geweint. Da hätte die AfD-Frau eigentlich Grund, Bundeskanzlerin Angela Merkel ausnahmsweise einmal dankbar zu sein. Schließlich legt sie im ARD-Montags-Talk wieder einmal dar, dass Merkel schuld ist, auch an der Entscheidung der Briten für den Brexit – Merkel und ihre „katastrophale Migrationspolitik“, Merkel und ihre fehlende Unterstützung der Europa-Befürworter auf der Insel. Also verdankt Beatrix von Storch ihre Freudentränen von einst der Kanzlerin. Und heute? „Wir wollen dieses Exempel sehen“, sagt sie im ARD-Montags-Talk. Europa ist für sie „eine Kosten-Nutzen-Entscheidung“, nicht mehr. Auch wenn sie es nicht ausspricht, es gilt: Deutschland über alles: „Die Bürger wollen, dass ihre nationalen Interessen vertreten werden. Dafür werden wir gewählt.“

Kein Käse? Keine Zwiebeln? „Krabbencocktail!“

Nur in diesem einen Punkt ist CSU-Mann Manfred Weber gar nicht weit entfernt. „Die Frage, ob ein Land Mitglied sein will oder nicht, ist eine zutiefst nationale Entscheidung, da mischt sich Brüssel nicht sein“, sagt der Spitzenkandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Allerdings fürchtet er auch: „Die Menschen spüren erst jetzt, was ihre Mehrheit gewählt hat.“ Wie schrieb der Brexit-Populist Boris Johnson gerade in einer Kolumne: Wenn es künftig keine Zwiebeln und keinen Käse gibt auf der Insel, dann wären die Briten doch sicher gerne bereit, Krabbencocktail zu essen.

Wohl bekomm’s, Großbritannien! Oder: Farewell and good luck!

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