Donald Trump erklärt bizarren Streit mit Geheimdiensten für beendet

Die Auseinandersetzung mutet etwas bizarr, aber auch wenig überraschend an: Zu Wochenbeginn hatten die US-Geheimdienste ihre traditionellen Jahresberichte vorgestellt. Darin ging es um weltweite Bedrohungen. Die Ausführungen entsprachen dem, was schon länger bekannt ist: Etwa dass der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un trotz gegenteiliger Ankündigungen an seinem Atomprogramm festhält. Oder das sich der Iran trotz des Ausstiegs der USA weiterhin an das Atomabkommen hält. Am bemerkenswertesten an den Berichten war, dass sie fast alle im krassen Widerspruch zu den Äußerungen von US-Präsident Donald Trump stehen.

Geheimdienste sollen “zurück in die Schule”

So hatte der US-Präsident nach dem Gipfeltreffen mit Nordkoreas Staatschef gesagt, dass Kim abrüsten wolle und dass von dem Land keine Gefahr mehr ausgehe. Oder das der Islamische Staat besiegt sei. Auch glaubt Trump nicht an den menschengemachten Klimawandel, vor dessen Folgen die Geheimdienste explizit warnen. Kurzum: Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten sieht die Welt fast vollständig anders als seine eigenen Topspione.

Nach Vorstellung der Berichte informierte er die Welt auch darüber, wer denn nun Recht hat: “Passiv und naiv” seien die Dienste, twitterte Trump und empfahl ihnen barsch, “nochmal zur Schule gehen”. Anschließend schob er bei der Unterzeichnung eines Dekrets hinterher: “Ich stimme in gewissen Dingen nicht mit ihnen überein. Ich denke, ich habe Recht, die Zeit wird mir Recht geben.”

Donald Trump nimmt Putin in Schutz

Dass Trump öffentlich seine eigenen Geheimdienste bloßstellt (von denen er jeden Morgen gebrieft wird) ist nicht neu. Bei seinem Gipfeltreffen mit Russlands Staatschef Waldimir Putin im Juli vergangenen Jahres, leugnete er vor versammelter Presseschar, dass Moskau sich in US-Wahlen einmische oder eingemischt habe – was ebenfalls im krassen Widerspruch zu Erkenntnissen unter anderem des FBI steht. Dass Trump Putin gleichsam in Schutz vor den US-Geheimdiensten genommen hatte, löste eine Welle empörter Kritik aus.

Bei der aktuellen Meinungsverschiedenheit versucht der Präsident den Graben schnell wieder zuzuschütten. Man sei überhaupt nicht unterschiedlicher Ansicht, sagte Trump in einem Interview mit der “New York Times”, die Aussagen von CIA-Direktorin Gina Haspel und Geheimdienstkoordinator Dan Coats seien von den Medien nur  “missverständlich wieder gegeben” worden. Wie genau das geschehen sein soll, lässt er offen – denn die Berichte sind öffentlich einsehbar und es steht genau das drin, was Haspel und Coats vor dem US-Kongress referiert hatten.

“Wir stehen auf derselben Seite”

Doch von solchen Details lässt sich Trump nicht irritieren. Der US-Präsident hatte die Vertreter der Geheimdienste am Donnerstag ins Oval Office geladen, ein Meeting, das der Präsident auf Twitter so zusammenfasste: “Falsche Schilderungen sind schlecht für unser Land. Ich schätze unsere Geheimdienste. Glücklicherweise hatten wir ein gutes Treffen und wir stehen alle auf derselben Seite.”