Mit einem zweitägigen Besuch in Japan will Kanzlerin Angela Merkel an diesem Montag und Dienstag ein Signal für multilaterale Krisenlösungen und freien Welthandel senden.
In der Hauptstadt Tokio ist nach der Ankunft am Montag ein Gespräch mit Ministerpräsident Shinzo Abe geplant. Dabei dürften auch aktuelle Themen wie die Aufkündigung des INF-Vertrags zum Verzicht auf atomar bewaffnete Mittelstreckenwaffen zwischen den USA und Russland sowie die Lage in Venezuela zur Sprache kommen. Die Kanzlerin war zuletzt 2015 zu einem bilateralen Besuch in Japan.
Deutsche Regierungskreise betonen, angesichts der schwieriger gewordenen weltpolitischen Rahmenbedingungen mit Konflikten zwischen den USA, China und Russland solle von dem Besuch das Signal einer engen Partnerschaft ausgehen. Beide Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen beim demografischen Wandel, der Digitalisierung, Veränderungen am Arbeitsmarkt und der Energieversorgung.
Deutschland und Japan verbinde eine Wertepartnerschaft, hieß es weiter – man teile grundlegende Überzeugungen wie das Bekenntnis zu Multilateralismus, Demokratie und freiem Handel. Dies konnte auch als Zeichen in Richtung von US-Präsident Donald Trump gewertet werden, der auf einen nationalistischen Kurs und Protektionismus setzt. Abe dürfte sich angesichts der anhaltenden territorialen Konflikte mit China im Ost- und Südchinesischen Meer von Merkel auch ein Signal der Unterstützung für multilaterale Konfliktlösung erhoffen.
Weitere Themen des Gesprächs von Merkel und Abe dürften das Atomprogramm Nordkoreas, das für Japan eine besondere Bedrohung bedeutet, sowie die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran sein. Daneben wird die Vorbereitung des G20-Treffens der großen Wirtschaftsmächte Ende Juni in Osaka eine Rolle spielen. Neben den üblichen Themen Handel, Klima und Multilateralismus will Abe dort die Bereiche Digitalisierung, künstliche Intelligenz, den freien Datenfluss sowie die Unterstützung der Welthandelsorganisation WTO im Bereich digitalen Handels zu einer der Prioritäten machen.
Am Dienstag ist ein Treffen der Kanzlerin mit Kaiser Akihito geplant – Merkel kommt zum dritten Mal mit ihm zusammen. Der 85-jährige Monarch wird am 30. April abdanken. Später will sie auch mit dem 58 Jahre alten Kronprinzen Naruhito sprechen, der seinem Vater am 1. Mai auf den Thron folgen soll. Geplant ist zudem eine Diskussion Merkels mit Studenten der Keiō-Universität, einer der bedeutendsten Privatuniversitäten Japans mit starker internationaler Ausrichtung, sowie eine Rede auf einem Wirtschaftsforum.
Eine zentrale Rolle bei dem Besuch wird die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen spielen. Japan ist für die Bundesrepublik der zweitgrößte Handelspartner in der Region nach China, Deutschland der wichtigste Handelspartner Japans in der EU. Insgesamt machen etwa 400 deutsche Unternehmen in Japan Geschäfte. Am Freitag war das Freihandelsabkommen der EU mit Japan in Kraft getreten. Es ist das bisher größte von der EU geschlossene Abkommen und soll Märkte mit mehr als 600 Millionen Menschen verbinden. Insgesamt soll es 40 Prozent des Welthandels umfassen.
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