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Home Politik

Vor Anti-IS-Konferenz: Maas warnt vor Vakuum nach US-Abzug aus Syrien

5. February 2019
in Politik
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Vor Anti-IS-Konferenz: Maas warnt vor Vakuum nach US-Abzug aus Syrien
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Bundesaußenminister Heiko Maas warnt angesichts des angekündigten Abzugs der US-Soldaten aus Syrien vor einem Wiedererstarken der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Vor seinem Abflug zu einer Anti-IS-Konferenz in Washington sagte Maas: «In Syrien haben wir noch keine Klarheit darüber, wie nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen ein Vakuum vermieden werden kann, damit nicht alte Konflikte erneut eskalieren und (der) IS wieder Fuß fassen kann.» Er erhoffe sich dazu bei seinen Gesprächen in Washington mehr Informationen. Die Gefahr, die vom IS in Syrien und Irak ausgehe, sei «bei weitem nicht gebannt».

US-Außenminister Mike Pompeo hat seine Amtskollegen aus der internationalen Anti-IS-Koalition für diesen Mittwoch nach Washington eingeladen. US-Präsident Donald Trump will sich nach Angaben des Weißen Hauses am Nachmittag an die Außenminister der Koalition wenden, die 74 Staaten sowie Bündnisse wie die Nato oder die EU umfasst. Ziel des Treffens ist es, über den weiteren Kampf gegen den IS nach dem US-Abzug zu beraten.

Das Pentagon warnte in einem Bericht, ohne entsprechenden Druck könnte der IS «wahrscheinlich innerhalb von sechs bis zwölf Monaten wieder aufleben» und einen Teil des verlorenen Territoriums zurückgewinnen. Im Einsatzgebiet der US-Truppen im Osten Syriens verblieben rund 2000 IS-Kämpfer.

Trump hatte im Dezember den Rückzug der amerikanischen Truppen aus Syrien angekündigt. Einen Zeitplan hat er bislang nicht vorgelegt. Der amtierende Verteidigungsminister Patrick Shanahan hatte in der vergangenen Woche erklärt, der Rückzug sei in einem frühen Stadium. Nach Angaben Trumps sind noch rund 2000 US-Soldaten in Syrien.

Thema bei der Konferenz in Washington soll auch das Problem der ausländischen IS-Kämpfer sein. Das US-Außenministerium rief deren Herkunftsländer dazu auf, in Syrien gefangen genommene Staatsbürger zurückzunehmen und in der Heimat anzuklagen. Die von der Kurdenmiliz YPG angeführten und von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) hätten bei ihrem Vormarsch gegen den IS «Hunderte ausländische terroristische Kämpfer aus Dutzenden Ländern» gefasst. Auch deutsche Staatsbürger hatten sich dem IS angeschlossen.

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