In einem Interview mit dem „Spiegel“ sagte Gabriel, die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag mit der Union „ausreichend auf die Herausforderungen von Morgen ausgerichtet ist“. Sein Gefühl sei, „dass er das nicht ist“.
Die Sozialdemokraten müssten „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Gerechtigkeit antreten“, sagte Gabriel weiter. „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“
Nach Heil-Grundrente wieder ein leichtes Plus
Gabriels Timing ist pikant. Mit dem Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil zur Grundrente konnte die SPD erstmals seit langer Zeit wieder ein Plus in den Umfragen verzeichnen. Zuvor hatte unter anderem Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder die derzeitige Parteichefin Andrea Nahles scharf kritisiert und ein Comeback Gabriels angeregt.
Am Wochenende außerdem kommt die SPD zu einer Vorstandsklausur zusammen, wo sie sich über inhaltliche Neupositionierungen und ihre generelle Strategie beraten will. Ende des Jahres greift außerdem die sogenannte „Revisionsklausel“ im Koalitionsvertrag – dann will die SPD entscheiden, ob sie in der Großen Koalition bleiben will.
Gabriel wiegelt Comebach-Gerüchte ab
Gabriel war durch Entscheidung der Parteispitze bei der Neubildung der Großen Koalition Anfang 2018 als Außenminister abgelöst worden; sein Nachfolger wurde Heiko Maas.
Gerüchte um ein Comeback wiegelt der 59-Jährige gegenüber dem „Spiegel“ ab: „Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet.“ Er denke mit Sicherheit nicht über Ämter und Positionen nach, sagte Gabriel.
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