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TV-Kolumne “Anne Will”: Wolfgang Kubicki fürchtet um deutsches Wohlstandsniveau

14. February 2019
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TV-Kolumne “Anne Will”: Wolfgang Kubicki fürchtet um deutsches Wohlstandsniveau
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„Unser Wirtschaftsstandort und die Lebensqualität hunderttausender Menschen wird aufs Spiel gesetzt”, findet Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Der stellvertretende FDP-Parteivorsitzende zweifelt nämlich an der gesundheitlichen Gefährdung durch Diesel-Autos und wirft der Bundesregierung eine „vermurkste“ Verkehrspolitik vor. Die Folge von der Verteufelung des Diesels könnte ein „dramatischer Abstieg Deutschlands aus der Weltspitze und der Verlust unseres Wohlstandsniveaus“ sein. Für Kubicki ist der aktuelle Alarmismus für die deutsche Wirtschaft gefährlich. „Statt Fahrverboten müssen wir die Staus in den Städten abbauen. In jedem Einzelfall ist belegbar, dass die Grünen aber überall die Umgehungsstraßen verhindert haben. Sonst würden wir die Grenzwerte längst einhalten.“ Für Kubicki ist auch klar, dass VW für den wirtschaftlichen Schaden bei Dieselautos aufkommen muss. „Manipulierte Autos sind sittenwidrig. Da muss VW für den Schaden aufkommen.“

„Wir wollen die Schwächsten schützen“

„In Deutschland gibt es keine Transparenz und keine Sanktionen gegen die Autoindustrie”, kritisiert Barbara Metz. Da in vielen deutschen Städten die EU-Grenzwerte für Stickstoffoxide überschritten werden, verklagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) seit 2011 die Kommunen. In elf Großstädten wurden seither Dieselfahrverbote gerichtlich beschlossen. „Wir wollen die Schwächsten mit den Grenzwerten schützen – Kinder, Kranke und ältere Menschen“, sagt die stellvertretende DUH-Geschäftsführerin Metz und fordert die Politik auf, zu handeln: „Es müssen diejenigen in die Verantwortung gezogen werden, die den Schaden angerichtet haben. Und das ist die Automobilindustrie.“ Die Autobauer müssten die Autos reparieren. Dass der japanische Autokonzern Toyota die DUH mit 30.000 Euro in Jahr unterstützt hat, um den Deutschen zu schaden, weist Metz zurück: „Nein, wir haben uns nicht von der japanischen Autoindustrie kaufen lassen, um die deutsche kaputt zu machen.“

„Die Grenzwerte sind eher zu niedrig“

„Dieselfahrverbote sind doch ohnehin nicht zu kontrollieren. Das sagen viele Polizisten“, sagt der langjährige „Report“-Moderator Franz Alt und regt an, Betroffene sollten mit dem alten Dieselfahrzeigen einfach weiterfahren. Kurioserweise hält er die Dieselautos-Debatte aber dann zugleich für skandalös, weil „der Feinstaub Millionen Menschen das Leben kostet. Die Grenzwerte sind eher zu niedrig.“ Er kritisiert auch, dass die Bundesregierung seit Jahrzehnten vor der Autolobby in die Knie gehe, statt regulierend einzugreifen. „Wie auf jeder Zigarettenschachtel müsste auf jedem Auto stehen: Autofahren gefährdet Ihre Gesundheit.“ Zugleich fordert Alt ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf deutschen Straßen: „Wir sind neben Nordkorea und Afghanistan das einzige Land ohne Geschwindigkeitsbegrenzung.“

„Die Diskussion ist hysterisch“

„Welt”-Chefredakteur und Porschefan Ulf Poschardt verteidigt die deutsche Autoindustrie als wichtigen ökonomischen Motor, der Wohlstand und Arbeitsplätze sichere. Den Streit um Fahrverbote und Tempolimit findet er hysterisch und kritisiert Grüne und Umweltschutzorganisationen, die sich mit „Freiheit schwertun und anderen Leuten gerne ihren Lebensstil vorschreiben wollen“. Er sei gegen solche dogmatischen Veränderungen. „Wir haben keine ähnlich bedeutende Schlüsselindustrie. Die Energiewende müsse daher mit Augenmaß vorgenommen werden. Der leidenschaftliche Porsche-Fahrer fährt selbst auch schon mal 300 auf deutschen Autobahnen und sagt: „Befürworter des Tempolimits wollen anderen den Spaß verderben.“ Und weiter: „Autohasser zerstören die Freude am Fahren.“

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