• About
  • Privacy & Policy
  • Contact
Friday, November 20, 2020
No Result
View All Result
Magnatic.net
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft
No Result
View All Result
Magnatic.net
No Result
View All Result
Home News

Brexit: Welche Optionen May jetzt noch haut

28. March 2019
in News
0
Brexit: Welche Optionen May jetzt noch haut
0
SHARES
4
VIEWS
Share on FacebookShare on Twitter

Was nun, Frau May?: Das große Brexit-Chaos: Was nach 8 Mal „No“ überhaupt noch bleibt

Das britische Unterhaus hat wieder zum Brexit abgestimmt – und hinterlässt viele Beobachter verwirrt. Was war passiert? Nachdem das Parlament das Ausstiegsabkommen der britischen Premierministerin Theresa May zwei Mal durchfallen ließ, probierte man einen Strategiewechsel: Die Abgeordneten sollten über eine Reihe von Alternativen zum May-Plan abstimmen. Danach sollte klar sein, was genau die Parlamentarier eigentlich wollen.

Aber jetzt weiß die Welt nur, was die Abgeordneten nicht wollen. Denn sie stimmten gegen alle acht vorgeschlagenen Alternativen – von „am 12. April ohne Abkommen die EU verlassen“ bis „ein zweites Brexit-Referendum durchführen“.

Was bleibt May jetzt noch?

Die große Frage ist: Was bleibt der britischen Regierung dann noch übrig? Und: Lässt sich für die verbleibenden wenigen Optionen eine Mehrheit finden – oder wird wieder alles niedergestimmt?

Tatsächlich könnte das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier einen strategischen Vorteil für May bedeuten. Die Abgeordneten sind gegen den „No-Deal-Brexit“, aber auch gegen sanftere Formen des Austritts, ebenso wie gegen ein neues Referendum. Das heißt aus Mays Perspektive: Es bleibt nur die Möglichkeit, per Abkommen auszutreten. Und es gibt derzeit nur ein Abkommen, nämlich das von May ausgehandelte. Die EU will es weder umfassend nachverhandeln noch ein neues aushandeln.

Deswegen kann die Premierministerin allen in ihrer Partei sagen, die den Brexit wollen: Entweder ihr tretet mit meinem Abkommen aus oder ihr bekommt bis auf weiteres gar keinen Brexit. Zusätzlich stellte May am Mittwoch ihren baldigen Rücktritt in Aussicht, sollte sie ihr Austrittsabkommen durchsetzen können. Das ist vor allem ein strategischer Schritt, um Skeptiker in der eigenen Partei zu überzeugen. Tatsächlich sah es in dieser Woche so aus, als hätte May erstmals Chancen auf eine knappe Mehrheit für ihren Deal.

Hürde 1: eine Mini-Partei

Doch es gibt noch immer Hürden. Die eine heißt DUP. Die nordirische Kleinpartei toleriert Mays Regierung und ist das Zünglein an der Waage. Wie die „BBC“ berichtet, wollen die DUP-Abgeordnete nicht für den May-Deal stimmen.

Hürde 2: Der Speaker

Die andere Hürde heißt John Bercow: Der Unterhaussprecher hat in dieser Woche noch einmal betont, dass May nicht einfach so lange über ihren Deal abstimmen lassen darf, bis sie eine Mehrheit bekommt. Bercow beruft sich dabei auch eine parlamentarische Regel aus dem 17. Jahrhundert, die es untersagt, mehr als einmal dieselbe Sache zur Abstimmung zu stellen. May könnte versuchen, Bercow davon zu überzeugen, dass es signifikante Änderungen an dem Vertrag gab und es sich eben nicht mehr um „dieselbe Sache“ handelt.

Spekuliert wird auch darüber, ob eine formelle Änderung ausreichen würde, um den Parlamentsregeln Genüge zu tun. Etwa, in dem nicht über das Austrittsabkommen abgestimmt wird, sondern über das gesamte Regelwerk zum EU-Austritt. Darüber berichtet zum Beispiel die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf britische Parlamentskreise. Ob Bercow sich darauf einlässt, war zunächst unklar.

Was passiert, wenn May wieder keine Mehrheit für ihren Deal bekommt?

Aber was, wenn es nicht zu einer dritten Abstimmung kommt oder Mays Vorschlag wieder durchfällt? Dann könnten die Briten am 12. April ohne Deal austreten. Das will zwar eigentlich niemand, aber es ist im Bereich des Möglichen. Ansonsten müssten die Briten um eine weitere Fristverlängerung bitten. Dann müsste Großbritannien aber an der EU-Wahl teilnehmen. Das wollen May und die Regierungen der restlichen 27 EU-Länder eigentlich vermeiden. Aber auch diese Variante ist möglich.

Dann aber würden sich neue Fragen stellen, die derzeit noch niemand beantworten kann: Wer trägt die Verantwortung für den Brexit-Prozess – die schwache May, der die Minister wegrennen? Oder das Parlament, das sich nicht auf eine Position einigen kann? Bleibt May überhaupt im Amt? Und was soll eine Fristverlängerung bringen, wenn Regierung und Parlament sich seit gut zwei Jahren nicht auf einen Austrittsmodus einigen können?

Video: “Moment des Wahnsinns”: Das schreibt die internationale Presse über das Brexit-Chaos 

akw/mit Agenturmaterial

Credit: Source link

Next Post
Rotgefärbter Gasnebel: Schmetterling im All bringt Hunderte Baby-Sterne hervor

Rotgefärbter Gasnebel: Schmetterling im All bringt Hunderte Baby-Sterne hervor

Leave a Reply Cancel reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

ADVERTISEMENT

Recommended

Platz Zwei hinter der Union: Umfrage zur Europawahl: Grüne überholen SPD

Platz Zwei hinter der Union: Umfrage zur Europawahl: Grüne überholen SPD

2 years ago
Spiel ohne Druck: Hertha gewinnt Torfestival in Augsburg

Spiel ohne Druck: Hertha gewinnt Torfestival in Augsburg

2 years ago

Popular News

  • Pisang Batu in Indonesien: Schmutzigster Fluss der Welt bekommt endlich Hilfe

    Pisang Batu in Indonesien: Schmutzigster Fluss der Welt bekommt endlich Hilfe

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Handball-Nationalmannschaft: Abwehr schwach, Mentalität stark: Arbeit vor Heim-WM

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • TV-Millionär Erich K. soll wegen Betrug festgenommen worden sein

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Apple Watch bekommt EKG: Das müssen Sie wissen

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
  • Brexit: Parlament lehnt alle Varianten ab – Chaos um geplanten EU-Austritt

    0 shares
    Share 0 Tweet 0
Magnatic.net

magnatic.net is an online news website that aims to provide news around the world and especially German.

Category

  • Auto
  • Business
  • Digital
  • Familie
  • Genuss
  • Gesundheit
  • Kultur
  • Lifestyle
  • News
  • Politik
  • Reise
  • Sport
  • Wirtschaft
  • Wissen

What’s New?

  • Asyl: Bamf hebt nach Überprüfung rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf
  • Eilmeldung: Festnahme im Fall des getöteten Regierungspräsidenten Lübcke
  • Trainerwechsel: «Neue Ära» für Juve – Sarri kommt vom FC Chelsea nach Turin
  • About
  • Contact
  • Privacy & Policy
  • DATENSCHUTZ
  • Impressum

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.

No Result
View All Result
  • Home
  • News
  • Politik
  • Business
  • Sport
  • Lifestyle
  • Digital
  • Familie
  • Gesundheit
  • Auto
  • Kultur
  • Wirtschaft

© 2018 Magnatic.net - All about News by magnatic Inc!.