Es ist drei Jahre her, dass das “Schmähgedicht” von Moderator und Satiriker Jan Böhmermann (38) über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (65) für reichlich Wirbel sorgte. Nun scheint es ein Nachspiel zu geben – für Bundeskanzlerin Angela Merkel (64). Böhmermann macht sie zur Angeklagten. Eine entsprechende Unterlassungsklage gegen das Bundeskanzleramt werde am 16. April verhandelt, bestätigt ein Sprecher des Berliner Verwaltungsgerichts dem “Tagesspiegel”.
Kein Ende in Sicht?
Merkel hatte das “Schmähgedicht” damals als “bewusst verletzend” bezeichnet. Ob sie diese kritische Einschätzung zurücknehmen muss, soll nun das Gericht klären. Sollte die Unterlassung, der Hauptpunkt der Klage, abgewiesen werden, soll Böhmermann feststellen lassen wollen, ob Merkels Bewertung rechtswidrig gewesen sei, heißt es weiter.
Jan Böhmermann hatte die umstrittenen Verse in seiner Satire-Sendung “Neo Magazin Royale” Ende März 2016 vorgetragen. Die Reaktionen darauf waren sowohl in Deutschland als auch in der Türkei heftig. Es gab mehrere Verfahren. Böhmermann blieb straffrei, ihm konnten keine strafbaren Handlungen nachgewiesen werden. Allerdings sind Teile des “Schmähgedichts” verboten.
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