Zuzana Caputova: Wer ist die neue slowakische Präsidentin?

Mit 45 Jahren ist sie die erste Frau an der Staatsspitze der Slowakei. Auch wenn das Amt ähnlich wie in Deutschland eher repräsentativ ist, so ist der Sieg von Zuzana Caputova bei der Präsidentschaftswahl in dem osteuropäischen Land ein echter Achtungserfolg in vielerlei Hinsicht: Mit 58,4 Prozent setzte sie sich in der Stichwahl gegen ihren Kontrahenten Maros Sefcovic durch, ein EU-Kommissar, der den regierenden Sozialdemokraten angehört.

Doch nicht nur das Endergebnis beeindruckt die Bürger der Slowakei und Beobachter. Es sind auch ihre Politik, ihre Karriere und ihr Stil, der Caputovas Sieg so besonders macht. Denn die Bürgerrechtsanwältin und Umweltaktivistin ist erst seit Ende 2017 in der Politik. Damals trat sie der pro-europäischen und liberalen Partei Progressive Slowakei bei. Zuvor kämpfte sie erfolgreich gegen einen Mülldeponie in ihrer Heimatstadt. Dafür erhielt sie sogar den Goldman-Preis, ein internationaler Umweltpreis, der auch als grüner Nobelpreis bekannt ist.

Korruption erschüttert die Slowakei

Im Wahlkampf hatte sich Caputova an die Seite der Protestbewegung gegen die Korruption im Land gestellt und Slogans von der Bewegung in den Wahlkampf einfließen lassen. Die Anti-Korruptionsbewegung war nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten aufgeflammt. Kuciak hatte über die Seilschaften der Mafia und der sozialdemokratischen Regierung recherchiert. Seine Reportage dazu wurde erst nach seinem Tod veröffentlicht und hatte den Rücktritt der Regierung und des Polizeichefs des Landes zur Folge. Beobachter werten den starken Rückhalt Caputovas in der Protestbewegung als Hauptgrund für ihren Wahlsieg.

Doch ihr Sieg ist auch in Anbetracht ihrer liberalen Haltung und Politik eine Besonderheit. Denn das politische Klima in der Slowakei ist in den letzten Jahren stark von Populismus und Extremismus geprägt worden. Caputovas Gegner waren auch hauptsächlich Populisten, die mit einem aggressiven Wahlkampf gegen Migranten und Homosexuelle Stimmung machten. Doch die neue Frau an der Staatsspitze blieb bei ihrem liberalen Kurs. So setzt sie sich für mehr Frauenrechte ein, stärkeren Umweltschutz, liberale Abtreibungsgesetze und für die gleichgeschlechtliche Ehe. Sie sagte vor der Stichwahl, dass sie froh sei, gegen einen weiteren Pro-Europäer und nicht gegen rechtsgerichtete Kandidaten antreten zu müssen.

Angela Merkel ist ein Vorbild für Caputova

Die katholische Kirche im Land sagte, dass es “eine Sünde sei für Caputova zu stimmen”. Die geschiedene Mutter zweier Kinder wuchs in einer “offenen Arbeiterfamilie” auf, wie sie sagt. Doch trotz der Kampagnen gegen sie und trotz ihrer Ansichten konnte sie auch konservative Katholiken für sich gewinnen, sagt sie. Zu ihren Vorbildern zählen neben Emmanuel Macron und Barack Obama auch Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Noch am Wahlabend sagte sie, dass ihr Erfolg zeige, dass Wahlsiege möglich seien “ohne dem Populismus nachzugeben und ohne seine Gegner zu attackieren”. Doch nicht nur ihre anti-populistische Politik sei laut Beobachtern ein Erfolgsgrund. Ihre zurückhaltende aber kompetente Art erinnere viele Slowaken an Vaclav Havel, letzter Präsident der Tschechoslowakei und politische Ikone in Tschechien und der Slowakei.

Caputova, ein “Hipster an der Macht”?

Zuzana Caputova gehört einer neuen politischen Bewegung junger Menschen an, die von der slowakischen Presse als “Hipster an der Macht” bezeichnet werden. Viele dieser Politiker sind in ihren Dreißigern oder Vierzigern. Ansonsten erinnert nicht viel an ihr an einen Hipster, außer vielleicht, dass sie buddhistisches Yoga praktiziert.

Trotz der populistischen und extremistischen Bewegungen und Einflüsse in der slowakischen Politik, unterscheidet sich das Land laut Experten von den Nachbarländern Ungarn oder Polen, wo es deutliche Einschnitte in die Justiz und freie Presse gab. In der Slowakei sei die Judikative noch weitgehend unabhängig, ebenso wie die Presse. Die privaten Medien im Land seien sogar eher feindlich gegenüber der sozialdemokratischen Regierung eingestellt.

Für viele Slowaken ist die 45-jährige Caputova eine Hoffnungträgerin. Sie sagte selbst: “Ich bin eine Optimistin. Jemand, der glaubt und hofft, dass Wandel möglich ist.” Am 15. Juni erfolgt Zuzana Caputovas Amtsübernahme – und damit auch ein Wandel in der Slowakei.

Quellen: “Foreign Policy”, “New York Times”