Kölner bekommt Wahlunterlagen doppelt – große Probleme in Großbritannien
10.07 Uhr: In den ersten Staaten ist die Europawahl schon gelaufen. Am Samstag wird in vier EU-Ländern und den französischen Überseegebieten abgestimmt. Der größte Schwung kommt aber noch: 21 der 28 Staaten wählen erst am Sonntag. Derweil tauchen immer wieder Berichte über Unstimmigkeiten bei der Wahl auf.
Beispielsweise berichtet die “Welt”, ein in Köln lebender Franzose habe seine Unterlagen für die Europawahl zwei Mal erhalten – einmal von der Stadt Köln, einmal vom französischen Konsulat. “Wenn ich wollte, könnte ich also zweimal abstimmen: Einmal im französischen Konsulat und einmal in meinem deutschen Wohnort”, sagte er der “Welt”.
Auf Anfrage der Zeitung beim Bundesinnenministerium teilt dieses mit, möglicherweise sei die Absprache der beiden Behörden erst nach dem Verschicken der Wahlbenachrichtigungen erfolgt. Grund dafür seien Unterschiede in den nationalen Wahlrechten, die zu unterschiedlichen Fristen führen.
Trotz zweier Bescheide sollte es dem Franzosen nicht möglich sein, doppelt zu wählen: Das werde technisch sichergestellt und würde verhindern, dass er im französischen Konsulat seinen Stimmzettel abgeben könne, so die Behörden zur “Welt”.
Wähler in Großbritannien klagen: “Mir wurde das Stimmrecht verweigert
Auch in Großbritannien gibt es Probleme: Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote – also etwa “Mir wurde das Stimmrecht verweigert” – haben sich in sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern gehäuft, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften.
Hintergrund ist, dass im Vereinigten Königreich Bürger aus anderen EU-Staaten in einem Formular versichern mussten, nicht in ihrem Heimatland abzustimmen. Informationen darüber, so der Vorwurf, seien aber bei vielen Betroffenen zu spät oder gar nicht angekommen.
Erste Prognose: Grüne mit großen Gewinnen bei der Europawahl in Irland
Samstag, 25. Mai 2019, 00.08 Uhr: Die Grünen gehören nach einer ersten Prognose zu den Gewinnern der Europawahl in Irland. Das teilte die Rundfunkanstalt RTÉ am Freitagabend nach Schließung der Wahllokale mit. In Dublin scheint ihnen ein Mandat der Umfrage zufolge bereits sicher. Auch in den beiden anderen Wahlbezirken könnten sich die Grünen demnach möglicherweise ebenfalls jeweils einen Abgeordnetensitz sichern.
Die liberal-konservative Regierungspartei Fine Gael hat demnach bereits zwei und die konservative Fianna Fáil mindestens einen Platz im EU-Parlament sicher. Irland stellt 11 der 751 Abgeordneten des Europaparlaments. Nach dem EU-Austritt Großbritanniens soll sich diese Zahl auf 13 erhöhen.
Wahlberechtigt sind in dem Land nach Angaben des EU-Parlaments rund 3,7 Millionen Menschen. Die Ergebnisse werden erst am Sonntag nach Schließung der letzten Wahllokale in der EU bekanntgegeben. Insgesamt können in den 28 EU-Staaten bis zum Sonntag mehr als 400 Millionen Wahlberechtigte mitentscheiden. Den Auftakt hatten am Donnerstag die Niederlande sowie Großbritannien gemacht – obwohl die Briten die Europäische Union Ende Oktober verlassen wollen.
Am Samstag wird in Lettland, Malta und der Slowakei gewählt.
Im Video: Europawahl 2019: So wird der Wahlzettel richtig ausgefüllt
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